Pressemitteilung vom 05.04.2023 Uns erstaunt die Argumentation der Verwaltung, dass eine Erhöhung der Gewerbesteuer kaum Auswirkungen auf die Gewerbeanmeldungen bzw. Abmeldungen und damit auf die geplanten Gewerbesteuereinnahmen haben wird. Ortsansässige Firmen werden nach den aktuellen Steueranhebungen in doppelter Weise mit den kreisweit höchsten Steuersätzen konfrontiert. Neben der Grundsteuer B gesellt sich nun auch die Gewerbesteuer…

Unsere Fraktion hat mit Beginn ihrer Ratsarbeit vor den ausufernden Folgen des Gesamtschulprojektes gewarnt, auch bei anderen Projekten mehr Maß gefordert und bspw. die Sanierung des Hallenbades ohne zielführende Prüfung von alternativen Lösungen abgelehnt. Wir haben unsererseits nachweislich alternative Lösungsvorschläge gemacht, die allesamt von Verwaltungsspitze und den drei Mehrheitsfraktionen CDU, Grüne und SPD abgelehnt worden…

Die Durchsicht des Haushaltsentwurfs 2023 der Stadt Mettmann wirft insbesondere hinsichtlich der Positionen Investitionen (Auszahlungen für Baumaßnahmen, Verpflichtungsermächtigungen) Personelle Situation (Personalaufwendungen) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Qualität des Haushaltsplans insgesamt zahlreiche Fragen auf. Ohne auf jede Maßnahme im Einzelnen einzugehen, betrachten wir die Positionen und die getroffenen Annahmen als Ganzes und bewerten sie insbesondere auch…

Nun also am 08. Januar die „Generalattacke“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden in der Rheinischen Post auf all diejenigen, die in Mettmann anderer Meinung sind. Eine Attacke auf diejenigen, die die Dinge beim Namen nennen, statt sie weiter schönzureden. „Zwei Stunden nach Amsterdam“ …. ein Merkmal für Mettmann, noch dazu ein positives? Nette Cafés? „Schönreden“ und „Weiter so“,…

Nun also wieder Steuererhöhungen! Die Schulden steigen, die Liquiditätskredite und die Investitionskredite sowieso, denn die beschlossenen Großprojekte werden täglich teurer. Der mit Abstand größte Haushaltsposten, also Kostenfaktor, ist das Personal. Die Verwaltungsspitze bietet zur Finanzierung des Haushalts zwei Vorschläge an: Gemeindefinanzierungsreform und/oder Steuererhöhungen. Was in jeder Organisation, die in Schieflage geraten ist, seit Jahrzehnten Priorität…

Am Mittwoch dieser Woche wurde in einer Sonderausschuss-Sitzung der Masterplan Schule offiziell vorgestellt. Nach wie vor wirft der Plan mehr Fragen auf, als dass er Antworten gibt. Für den Bau einer sechszügigen Gesamtschule soll nun also eine Grundschule „versetzt“ werden. Einfach so – eine funktionierende Grundschule an einem funktionierenden Standort in geschützter Umgebung vom angestammten…

Maßnahme 12: „Kostenerstattung oder Verzicht auf unentgeltliche Leistungen des Baubetriebshofs (BBH) für Veranstaltungen Privater/Dritter“ (s. Ratsvorlage für die Sitzung am 02.11.2022, S. 45 der abgebildeten IMAKA-Untersuchung) Nach Feststellung von IMAKA werden für die Durchführung von ca. 30 Veranstaltungen pro Jahr 6,7 Mitarbeiter des Baubetriebshofes ohne Weiterberechnung des entstandenen Aufwands eingesetzt. Ohne die einzelnen Veranstaltungen sowie…

Die Fraktion von Zur Sache! Mettmann hat in der Ratssitzung am 27. September 2022 gegen die Interimslösung an der Willettstraße gestimmt. Wir begründen das gerne: Seit nunmehr mindestens 8 Jahren werden Gelder für Gutachten und Machbarkeitsstudien versenkt. Ob am Peckhaus wie geplant jemals eine neue Wache entstehen wird, scheint angesichts der insgesamt desolaten Planungs- und…

Unsere Fraktion hatte im Februar 2021 den Antrag gestellt, den Betrieb in der Stadthalle aufrecht zu erhalten. Zudem haben wir die Verwaltung um transparente Entscheidungsgrundlagen gebeten: „Um eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen zu können beantragen wir, fundierte Informationen zu den Kosten samt Folgekosten für den Fall der Einstellung des Stadthallenbetriebs als auch für die…

Unsere Pressemitteilung zur aktuellen Schul-Situation anlässlich der kommenden Schul-Ausschuss-Sitzung. Die Stadtverwaltung hat ein weiteres „Kurzgutachten Schülerzahlenentwicklung Stadt Mettmann 2021“ in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse und Folgerungen daraus werden im kommenden Ausschuss für Schule und Bildung noch einmal thematisiert. Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat zu der Vorlage TOP 6 verschiedene Fragen, die in Form einer…

Wir schauen mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf die Sitzung des Mettmanner Rates am 05. April 2022. Wir freuen uns natürlich über unseren Teilerfolg, dass die Grundsteuer-B zumindest nicht weiter erhöht wird, wenngleich wir unsere Maximalforderung einer Senkung um 25 Punkte nicht durchsetzen konnten. Wir haben die Senkung beantragt, weil wir einfach die…

Verfahren zur Beigeordneten-Wahl im Dezernat Bildung, Jugend und Soziales hier: Erklärung zu Protokoll Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pietschmann, sehr geehrte Ratsmitglieder, die Ratsmitglieder Rainer Dittel, Axel Ellsiepen, Andreas Konrad von der Fraktion „Zur Sache Mettmann“ sowie Jürgen Gutt und André Bär von der Fraktion „DIE LINKE“ möchten folgende Erklärung zum Verfahren zur Beigeordneten-Wahl im Dezernat…

Die Ratsmitglieder Andrè Bär, Rainer Dittel, Axel Ellsiepen, Jürgen Gutt und Andreas Konrad von den Fraktionen „DIE LINKE.“ und „Zur Sache Mettmann“ haben an der Wahl zum Beigeordneten für Bildung, Jugend und Soziales während der gestrigen Ratssitzung nicht teilgenommen. Bereits zu Beginn des öffentlichen Teils der Ratssitzung hatte Andre Bär im Namen der fünf Ratsmitglieder…

Unsere Stadt ist in allen Belangen mit dem Gesamtschul-Projekt nachweislich überfordert und dennoch halten die Fraktionen daran fest, wie an einem Heilsbringer. Wir sind mehr als überrascht von der fehlenden Ein-, Klar- und Weitsicht der anderen Mettmanner Fraktionen. Die bisherigen Reaktionen der anderen im Rat vertretenden Fraktionen spiegeln genau unsere schlimmsten Vermutungen wider. Sie beschäftigen…

Eine weitere vertane Chance für Mettmann oder endlich Aufbruch wagen? Am 09.02.2022 wurde im Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt sowohl der Antrag der Linken zur Prüfung unterschiedlicher Alternativen zur Verlagerung des Hallenbades an einen anderen Standort, beispielsweise angrenzend am Naturfreibad, als auch der Antrag für eine Prüfung hinsichtlich Abrisses und Neubau an alter Stelle…

Vorweg für alle, die gerne mal einen detaillierten Blick auf die Finanzen unserer Stadt werfen wollen, hier nochmal der Weg dorthin: https://www.mettmann.de/web/wp-content/uploads/2021/12/2021-12-12-Haushaltsplanentwurf-2022.pdf Mettmann hat seit Jahren mit einem strukturellen Defizit zu kämpfen, der Haushalt ist seit Jahren nicht mehr ausgeglichen, die Rücklagen werden weniger, die Schulden größer. Insgesamt also eine Schieflage. Interessant ist in diesem…

Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hatte bereits im Februar 2021 im Ausschuss für Schule und Bildung mehrere Anträge zum Ausbau verschiedener Grundschulen gestellt, unter anderem auch einen entsprechenden Antrag zum Ausbau der Katholischen Grundschule. Gerne hier nachzulesen: https://zursache.me/a/ Dieser Antrag wurde abgelehnt, auch mit den Stimmen der CDU. Mehr noch, der Dezernatsleiter Marko Sucic ließ…

Zum Jahresgrußwort von Bürgermeisterin Sandra Pietschmann: Großen Worten, was alles 2021 geschafft worden sei, folgten Appell und Einladung an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die Zukunft an der Seite von Politik und Verwaltung gemeinsam zu gestalten. Wie bitte? Da wir ja alle dazu neigen, die unschönen Dinge des Lebens schnell zu vergessen, wollen wir…

Wir wünschen allen Mettmanner Bürgerinnen und Bürgern schöne, friedvolle und fröhliche Festtage und ein gutes, gesundes und glückliches Jahr 2022

Um in den Ausschüssen unseres Stadtrates zielführend arbeiten zu können, ist für uns vor allem Sachkompetenz ausschlaggebend. Daher freuen wir uns, dass wir zwei weitere „sachkundige Bürger“ in unserem Team begrüßen dürfen. Frau Dr. Regina Lenz wird für unsere Fraktion künftig als „sachkundige Bürgerin“ im Ausschuss für Schule und Bildung arbeiten. Frau Lenz engagiert sich…

Sie bewerten den aktuellen Stand der Schullandschaft in Mettmann als „bodenlos ernüchternd“. Was werfen Sie der Bürgermeisterin Sandra Pietschmann vor? A. Konrad: Die Entscheidung für die Gesamtschule wurde gegen jede Vernunft durchgeboxt und im Übrigen auch gegen den Willen von mehreren tausend Mettmanner Bürgerinnen und Bürgern. Der Schulfrieden ist gestört. Frau Pietschmann hätte den Prozess…

….. zur letzten Ratssitzung, zu unbeantworteten Fragen an die Mettmanner Verwaltung (die aber nichts an Bedeutung verloren haben) und zum Stand der Schulsituation. Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hatte vor der Ratssitzung am 05. Oktober einige Anfragen mit der Bitte um Beantwortung an die Mettmanner Verwaltung geschickt. Nun, aus formalen Gründen haben wir KEINE Antworten…

Die Grundlage für den Mehrheitsbeschluss des Mettmanner Rates ist eine Machbarkeitsstudie. Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung gestimmt, auf der Grundlage der letzten Machbarkeitsstudie „Neubau einer Gesamtschule am Standort der Otfried-Preußler-Schule“ aus 08/2021 die Planung einer sechszügigen Gesamtschule vorzubereiten. „Wir müssen jetzt eine Entscheidung treffen“, wiederholte Bürgermeisterin Sandra Pietschmann auf…

Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat als Antragsteller natürlich für einen Ratsbürgerentscheid gestimmt. Ausgerechnet die Grünen. Diejenigen, die sich häufig von der eigenen Ideologie vor sich hertreiben lassen und ihre basisdemokratischen Werte höher hängen als alles andere, ausgerechnet die Grünen verweigern den Mettmanner Bürgern ihr basisdemokratisches Recht auf einen Bürgerentscheid. Und die CDU. Sie spricht…

Die Fraktion von Zur Sache! Mettmann hält die Diskussionen der letzten Tage über diverse Zahlenkolonnen im Zusammenhang mit der Gesamtschule, der Realschule und dem Bürgerbegehren in keiner Weise für zielführend. Wir haben eher den Eindruck, dass die Verwaltung mit Bürgermeisterin Sandra Pietschmann an der Spitze ganz bewusst die Zahlen der Kostenschätzungen im Zusammenhang mit Gesamtschule…

Verzögert die Mettmanner Verwaltung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Carl-Fuhlrott-Realschule? Kommunale Wahlen finden zwar regelmäßig, aber eben nur im Abstand von fünf Jahren statt. Um das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger in kommunalen Angelegenheiten zu stärken, wurden das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in allen Bundesländern als Instrument der direkten Demokratie eingeführt. In NRW sind…

Wir haben uns die Frage gestellt, ob es richtig ist, die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort: Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum, wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern, Verwaltung…

Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache, dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht, hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert, um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…

Am 26. Mai 2020 hatten wir unsere erste Mitgliederversammlung auf der wir unsere Satzung beschlossen haben, die dann am 02. Juni 2020 in Kraft getreten ist. Am 06. Juni dann der Wahlkampfstart am Platanendach. Ein Jahr Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann. Welche Fragen muss oder soll man sich nach 12 Monaten stellen? Oder ist es noch…

Dies ist der Versuch, mal den Status Quo der Mettmanner Schullandschaft zusammenzufassen, unideologisch, sachlich und ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Gesamtbetrachtung gehört, dass wir in Mettmann die Hauptschule dicht gemacht haben und die Sekundarschule abgelehnt haben. Man könnte auch sagen, dass wir in Mettmann diejenigen, die am meisten Unterstützungsbedarf haben seit längerer Zeit vernachlässigen.…

Für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten (26. Mai 2021) hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht, über den wir uns sehr freuen. Sie fordert darin eine Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts und rät dazu den Vorsitzenden von „Aktiv für Ratingen e.V.“, Dirk Wittmer einzuladen. Wie man hört ist dies wohl bereits geschehen, er soll im November…

Konstruktiv, kritisch und auch mal kontrovers – Der erste Online-Bürgertreff hat uns wertvolle Ansichten und Meinungen unserer Bürger*innen ermöglicht. Nachdem die Pandemie seit Monaten dafür sorgt, dass wir uns kaum begegnen dürfen, haben wir uns gefragt, ob ein Austausch mit Bürger*innen wohl auch online funktionieren kann. Die Antwort macht uns Mut: Es funktioniert. Unser erster…

Bürgermeinung ist uns wichtig – Daher laden wir die Mettmanner Bürgerinnen und Bürger ein, um uns zu sagen „wo der Schuh drückt“ oder um uns Anregungen für unsere Arbeit im Mettmanner Rat zu geben. Themen haben wir ja genug, ob Haushalt, Schullandschaft, Stadthalle, Verkehr, Innenstadt u.v.a. Zur Sache! Mettmann antwortet, sammelt Ihre Anregungen und greift…

Die neue Haushaltssatzung für das Jahr 2021 in Mettmann ist nun also beschlossene Sache: Die Grundsteuer B wird mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und der Bürgermeisterin um 195 Punkte auf dann 675 Punkte erhöht. Wir haben gegen diese Erhöhung gestimmt, weil die Grundsteuer B Erhöhung ausschließlich dafür sorgt, das kalkulatorische Eigenkapital zu schonen.…

Unser offizielles Statement zum Haushalt 2021. Dies ist kein Kommentar zur gestrigen Abstimmung oder den Haushaltsergebnissen. Natürlich gäbe es zu den Abläufen und vor allem zum inhaltlichen Thema viel mehr zu sagen. Aber hier drucken wir erst einmal unser „Offizielles Statement“ ab, was vor der gestrigen Sitzung geschrieben wurde. Und vorweg noch dies, um etwaigen…

Mettmann 2021 – Zeit für Veränderung. Die Haushaltsberatungen in unserer Stadt verlaufen ziemlich holprig. Nachdem alle Fraktionen in den ersten Wochen des Jahres eine Vielzahl von Anträgen gestellt hatten, stellten die versammelten Fraktionen im vorletzten Haupt- und Finanzausschuss (HuF) fest, dass sich die Verwaltung mit den Anträgen schlicht nicht beschäftigt hatte. Somit wurde ein neuer…

Die 300 streichen! Um es vorweg klar zu sagen: Wir plädieren im Rat dafür, auf die Erhöhung der Grundsteuer B komplett zu verzichten. Wir haben uns in den letzten Wochen ausgiebig mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigt und viele Gespräche dazu geführt. Unter anderem haben wir uns in der Fraktion von Zur Sache! Mettmann von der Kämmerin…

Es ist eine Steuererhöhung wie eine Explosion. Wir haben vor der Wahl immer betont, dass die Einwohner*innen unserer Stadt mehr gehört werden müssen. Daher weisen wir nun auf die Möglichkeit der Beteiligung am Haushaltsplanberatungsverfahren hin. Mehr dazu am Ende des Artikels. Bürgermeisterin Sandra Pietschmann und Kämmerin Veronica Traumann haben ihn gemeinsam unterzeichnet, den Haushaltsplanentwurf 2021.…

Schulumbau – Petition und Reaktionen – 08.12.2020 Bei TME war ein Artikel (https://taeglich.me/mettmann/der-kampf-um-den-erhalt-der-realschule-geht-weiter/) zu lesen, in dem es um die Realschul-Petition und um Elternreaktionen zum Gesamtschulbeschluss des Rates vom 17. November geht. Wir haben zu diesem Artikel folgenden Kommentar veröffentlicht: Dass die längst notwendige Debatte auf breiter Basis um die Schullandschaft in Mettmann nun endlich…

Strukturen – Gebühren – Heimatpreis – 27.11.2020 Der coronabedingte Beschluss, die Fachausschusstermine der letzten Tage und Wochen abzusagen und alle Themen im Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln, hat sich nach unserer Auffassung nicht bewährt. Viele Themen wurden dadurch entweder gar nicht oder nicht ausreichend bearbeitet oder in den jeweiligen Fachausschuss im kommenden Jahr verschoben. Wir…

Stellungnahme zur Entscheidung – Gesamtschule – 20.11.2020 Ideologie und Zeitdruck sind keine guten Berater für gute Sachentscheidungen. Wir glauben, dass der Umbau der Mettmanner Schullandschaft durchaus notwendig ist. Die Tatsache, dass die Debatte darüber seit 20 Jahren erfolglos geführt wurde, wollen wir allerdings nicht ausbaden, denn wir tragen dafür schlicht nicht die Verantwortung. Wir haben…

1. Pressegespräch nach Konstituierung im Rat – Mittwoch, 11. November 2020. Hier eine Zusammenfassung des Gesprächs mit Phillip Nieländer von TME und Dirk Herrmann vom Schaufenster Wir haben zu Beginn betont, dass wir gerade in diesen Tagen die von der Gesamtschuldiskussion geprägt sind feststellen, wie wichtig es künftig sein wird, uns selber treu zu bleiben.…

Nachklapp zur Videoreihe vom 10. – 14.08.´20 — —  Eine Woche lang lang hat Michael Weidtmann, Mettmanner Versorgungs-Ingenieur und aktuell bei den Monheimer Stadtwerken beschäftigt, unsere Fragen beantwortet (s. https://zursache.me/videos/) Vielen Dank für die Reaktionen. Wir wollen hier vier Denkanstöße aufgreifen und haben dazu noch einmal Michael Weidtmann befragt. Sind die Konzessionen der Stromnetze nicht…

Zukunftsorientierte Planung muss Grundlage für eine Entscheidung sein: Heute wäre es nicht solide für oder gegen einen Abriss der Stadthalle zu plädieren. Dafür fehlen sowohl grundlegende Informationen, valide Zahlen, als auch tragfähige Konzepte und Planungen. Die Entscheidung darüber muss nach unserer Auffassung in eine Gesamtstrategie für Mettmann eingebettet sein. Nur so würde bspw. eine Überplanung…

Eine neue Kommunikationskultur muss Visionen und Lebenswirklichkeit zusammenführen Wir brauchen in Mettmann eine neue Kommunikationskultur, die einen offenen, ehrlichen und transparenten Diskurs mit allen Bürgern*innen zulässt. Erst daraus erwächst Vertrauen und Glaubwürdigkeit. „Die Klüngelei ist das Schlimmste in Mettmann.“ „Wofür steht Mettmann eigentlich?“ „Denen (gemeint sind wohl Rat und Verwaltung) sind wir doch völlig schnurz.“…

Dauer-Debatte um einen Klimaschutzbeauftragten Zur Mettmanner Dauer-Debatte um einen Klimaschutzbeauftragten Beim Thema Nachhaltigkeit wünschen wir uns mehr Entschlusskraft in Mettmann. Der Gleichschritt, in dem die beiden größten Fraktionen im Mettmanner Rat daherkommen, muss uns Bürger aufhorchen lassen. CDU und SPD haben den Antrag der Grünen, eine Vollzeitstelle für Klimaschutzmanagement einzurichten, abgelehnt. Die FDP und der…

Verkehr in Mettmann Heute in der Rheinischen Post: „Tatsächlich soll es vor den Sommerferien nun keine zweite Bürgerwerkstatt mehr geben. Das teilt Baudezernent Kurt Werner Geschorec auf Nachfrage unserer Redaktion mit. … Ziel sei es, nach den Sommerferien, „vielleicht unter Einsatz digitaler Komponenten, weiterzumachen“, stellt Geschorec in Aussicht.“ Und weiter wird Geschorec zitiert: „Die Arbeit am Gesamtverkehrskonzept…