Stellungnahme zu einer sonderbaren Ratssondersitzung

Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat als Antragsteller natürlich für einen Ratsbürgerentscheid gestimmt. Ausgerechnet die Grünen. Diejenigen, die sich häufig von der eigenen Ideologie vor sich hertreiben lassen und ihre basisdemokratischen Werte höher hängen als alles andere, ausgerechnet die Grünen verweigern den Mettmanner Bürgern ihr basisdemokratisches Recht auf einen Bürgerentscheid. Und die CDU. Sie spricht…

Erklärung zur öffentlichen Diskussion rund um das Bürgerbegehren zum Erhalt der Realschule

Die Fraktion von Zur Sache! Mettmann hält die Diskussionen der letzten Tage über diverse Zahlenkolonnen im Zusammenhang mit der Gesamtschule, der Realschule und dem Bürgerbegehren in keiner Weise für zielführend. Wir haben eher den Eindruck, dass die Verwaltung mit Bürgermeisterin Sandra Pietschmann an der Spitze ganz bewusst die Zahlen der Kostenschätzungen im Zusammenhang mit Gesamtschule…

Verzögerungen bei der Einberufung einer Ratssondersitzung

Verzögert die Mettmanner Verwaltung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Carl-Fuhlrott-Realschule? Kommunale Wahlen finden zwar regelmäßig, aber eben nur im Abstand von fünf Jahren statt. Um das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger in kommunalen Angelegenheiten zu stärken, wurden das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in allen Bundesländern als Instrument der direkten Demokratie eingeführt. In NRW sind…

Realschule erhalten, ja oder nein? Der Bundesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. sagt, diese Frage sei politisch noch nicht vom Tisch.

Wir haben uns die Frage gestellt, ob es richtig ist, die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort: Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum, wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern, Verwaltung…

Bürgerbegehren – Realschule

Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache, dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht, hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert, um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…

Status Quo der Mettmanner Schullandschaft

Dies ist der Versuch, mal den Status Quo der Mettmanner Schullandschaft zusammenzufassen, unideologisch, sachlich und ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Gesamtbetrachtung gehört, dass wir in Mettmann die Hauptschule dicht gemacht haben und die Sekundarschule abgelehnt haben. Man könnte auch sagen, dass wir in Mettmann diejenigen, die am meisten Unterstützungsbedarf haben seit längerer Zeit vernachlässigen.…

Stadtmarketing – bekannte Idee im neuen Gewand

Für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten (26. Mai 2021) hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht, über den wir uns sehr freuen. Sie fordert darin eine Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts und rät dazu den Vorsitzenden von „Aktiv für Ratingen e.V.“, Dirk Wittmer einzuladen. Wie man hört ist dies wohl bereits geschehen, er soll im November…

Meinungsvielfalt im Online-Bürgertreff

Konstruktiv, kritisch und auch mal kontrovers – Der erste Online-Bürgertreff hat uns wertvolle Ansichten und Meinungen unserer Bürger*innen ermöglicht. Nachdem die Pandemie seit Monaten dafür sorgt, dass wir uns kaum begegnen dürfen, haben wir uns gefragt, ob ein Austausch mit Bürger*innen wohl auch online funktionieren kann. Die Antwort macht uns Mut: Es funktioniert. Unser erster…

Bürgertreff – Online am 06. Mai 2021

Bürgermeinung ist uns wichtig – Daher laden wir die Mettmanner Bürgerinnen und Bürger ein, um uns zu sagen „wo der Schuh drückt“ oder um uns Anregungen für unsere Arbeit im Mettmanner Rat zu geben. Themen haben wir ja genug, ob Haushalt, Schullandschaft, Stadthalle, Verkehr, Innenstadt u.v.a. Zur Sache! Mettmann antwortet, sammelt Ihre Anregungen und greift…