Realschule erhalten, ja oder nein? Der Bundesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. sagt, diese Frage sei politisch noch nicht vom Tisch.

Wir haben uns die Frage gestellt, ob es richtig ist, die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort: Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum, wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern, Verwaltung…

Bürgerbegehren – Realschule

Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache, dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht, hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert, um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…

Status Quo der Mettmanner Schullandschaft

Dies ist der Versuch, mal den Status Quo der Mettmanner Schullandschaft zusammenzufassen, unideologisch, sachlich und ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Gesamtbetrachtung gehört, dass wir in Mettmann die Hauptschule dicht gemacht haben und die Sekundarschule abgelehnt haben. Man könnte auch sagen, dass wir in Mettmann diejenigen, die am meisten Unterstützungsbedarf haben seit längerer Zeit vernachlässigen.…

Stadtmarketing – bekannte Idee im neuen Gewand

Für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten (26. Mai 2021) hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht, über den wir uns sehr freuen. Sie fordert darin eine Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts und rät dazu den Vorsitzenden von „Aktiv für Ratingen e.V.“, Dirk Wittmer einzuladen. Wie man hört ist dies wohl bereits geschehen, er soll im November…

Meinungsvielfalt im Online-Bürgertreff

Konstruktiv, kritisch und auch mal kontrovers – Der erste Online-Bürgertreff hat uns wertvolle Ansichten und Meinungen unserer Bürger*innen ermöglicht. Nachdem die Pandemie seit Monaten dafür sorgt, dass wir uns kaum begegnen dürfen, haben wir uns gefragt, ob ein Austausch mit Bürger*innen wohl auch online funktionieren kann. Die Antwort macht uns Mut: Es funktioniert. Unser erster…

Bürgertreff – Online am 06. Mai 2021

Bürgermeinung ist uns wichtig – Daher laden wir die Mettmanner Bürgerinnen und Bürger ein, um uns zu sagen „wo der Schuh drückt“ oder um uns Anregungen für unsere Arbeit im Mettmanner Rat zu geben. Themen haben wir ja genug, ob Haushalt, Schullandschaft, Stadthalle, Verkehr, Innenstadt u.v.a. Zur Sache! Mettmann antwortet, sammelt Ihre Anregungen und greift…

Haushalt 2021 – Der falsche Weg

Die neue Haushaltssatzung für das Jahr 2021 in Mettmann ist nun also beschlossene Sache: Die Grundsteuer B wird mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und der Bürgermeisterin um 195 Punkte auf dann 675 Punkte erhöht. Wir haben gegen diese Erhöhung gestimmt, weil die Grundsteuer B Erhöhung ausschließlich dafür sorgt, das kalkulatorische Eigenkapital zu schonen.…

Haushalt 2021 IV

Unser offizielles Statement zum Haushalt 2021. Dies ist kein Kommentar zur gestrigen Abstimmung oder den Haushaltsergebnissen. Natürlich gäbe es zu den Abläufen und vor allem zum inhaltlichen Thema viel mehr zu sagen. Aber hier drucken wir erst einmal unser „Offizielles Statement“ ab, was vor der gestrigen Sitzung geschrieben wurde. Und vorweg noch dies, um etwaigen…

Haushalt 2021 III

Mettmann 2021 – Zeit für Veränderung. Die Haushaltsberatungen in unserer Stadt verlaufen ziemlich holprig. Nachdem alle Fraktionen in den ersten Wochen des Jahres eine Vielzahl von Anträgen gestellt hatten, stellten die versammelten Fraktionen im vorletzten Haupt- und Finanzausschuss (HuF) fest, dass sich die Verwaltung mit den Anträgen schlicht nicht beschäftigt hatte. Somit wurde ein neuer…