Haushalt 2021 – Der falsche Weg

Die neue Haushaltssatzung für das Jahr 2021 in Mettmann ist nun also beschlossene Sache: Die Grundsteuer B wird mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und der Bürgermeisterin um 195 Punkte auf dann 675 Punkte erhöht. Wir haben gegen diese Erhöhung gestimmt, weil die Grundsteuer B Erhöhung ausschließlich dafür sorgt, das kalkulatorische Eigenkapital zu schonen.…

Haushalt 2021 IV

Unser offizielles Statement zum Haushalt 2021. Dies ist kein Kommentar zur gestrigen Abstimmung oder den Haushaltsergebnissen. Natürlich gäbe es zu den Abläufen und vor allem zum inhaltlichen Thema viel mehr zu sagen. Aber hier drucken wir erst einmal unser „Offizielles Statement“ ab, was vor der gestrigen Sitzung geschrieben wurde. Und vorweg noch dies, um etwaigen…

Haushalt 2021 III

Mettmann 2021 – Zeit für Veränderung. Die Haushaltsberatungen in unserer Stadt verlaufen ziemlich holprig. Nachdem alle Fraktionen in den ersten Wochen des Jahres eine Vielzahl von Anträgen gestellt hatten, stellten die versammelten Fraktionen im vorletzten Haupt- und Finanzausschuss (HuF) fest, dass sich die Verwaltung mit den Anträgen schlicht nicht beschäftigt hatte. Somit wurde ein neuer…

Haushalt 2021 II

Die 300 streichen! Um es vorweg klar zu sagen: Wir plädieren im Rat dafür, auf die Erhöhung der Grundsteuer B komplett zu verzichten. Wir haben uns in den letzten Wochen ausgiebig mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigt und viele Gespräche dazu geführt. Unter anderem haben wir uns in der Fraktion von Zur Sache! Mettmann von der Kämmerin…

300 – Eine Zahl macht Ärger

Es ist eine Steuererhöhung wie eine Explosion. Wir haben vor der Wahl immer betont, dass die Einwohner*innen unserer Stadt mehr gehört werden müssen. Daher weisen wir nun auf die Möglichkeit der Beteiligung am Haushaltsplanberatungsverfahren hin. Mehr dazu am Ende des Artikels. Bürgermeisterin Sandra Pietschmann und Kämmerin Veronica Traumann haben ihn gemeinsam unterzeichnet, den Haushaltsplanentwurf 2021.…

Schulumbau III

Schulumbau – Petition und Reaktionen – 08.12.2020 Bei TME war ein Artikel (https://taeglich.me/mettmann/der-kampf-um-den-erhalt-der-realschule-geht-weiter/) zu lesen, in dem es um die Realschul-Petition und um Elternreaktionen zum Gesamtschulbeschluss des Rates vom 17. November geht. Wir haben zu diesem Artikel folgenden Kommentar veröffentlicht: Dass die längst notwendige Debatte auf breiter Basis um die Schullandschaft in Mettmann nun endlich…

Zur Sache! aus den Ausschüssen

Strukturen – Gebühren – Heimatpreis – 27.11.2020 Der coronabedingte Beschluss, die Fachausschusstermine der letzten Tage und Wochen abzusagen und alle Themen im Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln, hat sich nach unserer Auffassung nicht bewährt. Viele Themen wurden dadurch entweder gar nicht oder nicht ausreichend bearbeitet oder in den jeweiligen Fachausschuss im kommenden Jahr verschoben. Wir…

Schulumbau II

Stellungnahme zur Entscheidung – Gesamtschule – 20.11.2020 Ideologie und Zeitdruck sind keine guten Berater für gute Sachentscheidungen. Wir glauben, dass der Umbau der Mettmanner Schullandschaft durchaus notwendig ist. Die Tatsache, dass die Debatte darüber seit 20 Jahren erfolglos geführt wurde, wollen wir allerdings nicht ausbaden, denn wir tragen dafür schlicht nicht die Verantwortung. Wir haben…

Schulumbau

1. Pressegespräch nach Konstituierung im Rat – Mittwoch, 11. November 2020. Hier eine Zusammenfassung des Gesprächs mit Phillip Nieländer von TME und Dirk Herrmann vom Schaufenster Wir haben zu Beginn betont, dass wir gerade in diesen Tagen die von der Gesamtschuldiskussion geprägt sind feststellen, wie wichtig es künftig sein wird, uns selber treu zu bleiben.…

Klima & Energie

Nachklapp zur Videoreihe vom 10. – 14.08.´20 — —  Eine Woche lang lang hat Michael Weidtmann, Mettmanner Versorgungs-Ingenieur und aktuell bei den Monheimer Stadtwerken beschäftigt, unsere Fragen beantwortet (s. https://zursache.me/videos/) Vielen Dank für die Reaktionen. Wir wollen hier vier Denkanstöße aufgreifen und haben dazu noch einmal Michael Weidtmann befragt. Sind die Konzessionen der Stromnetze nicht…