Rheinische Post Sommerinterview –25.07.2023 Warum treffen wir uns hier am Waschbrett? Wir treffen uns hier am Waschbrett,weil es eine erfolgreiche Umgestaltung unserer Innenstadt darstellt,die zeigt,wie Begrünung und Schaffung von Verweilräumen kombiniert werden können mit einer Nutzung durch den Wochenmarkt und Stadtfeste. Diese Neugestaltung hat dazu beigetragen,die Attraktivität und Lebensqualität unserer…
Der Rat der Kreisstadt Mettmann hat – mehrheitlich – eine „Vorschlagsliste für die Schöffenwahl“ beschlossen. Und obwohl die Verwaltung zur Sitzung des vorangegangenen Haupt- und Finanzausschuss ausgeführt hatte:„Konkrete Ablehnungsgründe der in der Anlage enthaltenen Personen sind der Verwaltung nicht bekannt.“,erfolgte die Streichung des „Kandidaten 8“ von der Vorschlagsliste. Mehrheitlich –ohne jede weitere…
Nach dem Termin „Austausch Standort Gesamtschule am 24. Mai 2023“ ist klar:Der Ansatz der Verwaltung,Flächen zu erwerben,ist gut und für die Entwicklungsfähigkeit Mettmanns wichtig. Bei Grundstücksgeschäften müssen Chancen genutzt werden,wenn sie sich bieten. Für alles weitere fehlt aber jegliche Basis! Das von Zur Sache! Mettmann bereits bemängelte,überstürzte Vorgehen,nur 4…
Pressemitteilung vom 05.04.2023 Uns erstaunt die Argumentation der Verwaltung,dass eine Erhöhung der Gewerbesteuer kaum Auswirkungen auf die Gewerbeanmeldungen bzw. Abmeldungen und damit auf die geplanten Gewerbesteuereinnahmen haben wird. Ortsansässige Firmen werden nach den aktuellen Steueranhebungen in doppelter Weise mit den kreisweit höchsten Steuersätzen konfrontiert. Neben der Grundsteuer B gesellt sich nun auch die Gewerbesteuer…
Unsere Fraktion hat mit Beginn ihrer Ratsarbeit vor den ausufernden Folgen des Gesamtschulprojektes gewarnt,auch bei anderen Projekten mehr Maß gefordert und bspw. die Sanierung des Hallenbades ohne zielführende Prüfung von alternativen Lösungen abgelehnt. Wir haben unsererseits nachweislich alternative Lösungsvorschläge gemacht,die allesamt von Verwaltungsspitze und den drei Mehrheitsfraktionen CDU,Grüne und SPD abgelehnt worden…
Anfrage zur Sitzung des Mettmanner Stadtrats am 28. März 2023 zum Forderungsmanagement der Stadt Mettmann Jahresabschluss 2019 – abgewertete Forderungen Im Ratsinformationssystem ist ein Entwurf des Jahresabschlusses 2019 mit Datum vom 14.07.2021 hinterlegt (dort zu finden unter Haushalt=>Jahresabschluss 2019). Der vom Rat beschlossene finale Jahresabschluss 2019 mit Datum vom 05.05.2022 (zu finden im…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von M.U.T. und ZSM zu den Haushaltsberatungen im Mettmanner Stadtrat:Wir halten den Haushalt 2023 in seiner aktuellen Fassung nicht für zustimmungsfähig. Wir beantragen,die Investitionen der Großprojekte mindestens temporär für ein Jahr „auf Eis zu legen“ und eine zeitlich realistische,umsetz- und finanzierbare Kalkulation samt Folgekosten zu erstellen,im Jahresverlauf…
Die Durchsicht des Haushaltsentwurfs 2023 der Stadt Mettmann wirft insbesondere hinsichtlich der Positionen Investitionen (Auszahlungen für Baumaßnahmen,Verpflichtungsermächtigungen) Personelle Situation (Personalaufwendungen) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Qualität des Haushaltsplans insgesamt zahlreiche Fragen auf. Ohne auf jede Maßnahme im Einzelnen einzugehen,betrachten wir die Positionen und die getroffenen Annahmen als Ganzes und bewerten sie insbesondere auch…
Nun also am 08. Januar die „Generalattacke“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden in der Rheinischen Post auf all diejenigen,die in Mettmann anderer Meinung sind. Eine Attacke auf diejenigen,die die Dinge beim Namen nennen,statt sie weiter schönzureden. „Zwei Stunden nach Amsterdam“ …. ein Merkmal für Mettmann,noch dazu ein positives? Nette Cafés? „Schönreden“ und „Weiter so“,…
Nun also wieder Steuererhöhungen! Die Schulden steigen,die Liquiditätskredite und die Investitionskredite sowieso,denn die beschlossenen Großprojekte werden täglich teurer. Der mit Abstand größte Haushaltsposten,also Kostenfaktor,ist das Personal. Die Verwaltungsspitze bietet zur Finanzierung des Haushalts zwei Vorschläge an:Gemeindefinanzierungsreform und/oder Steuererhöhungen. Was in jeder Organisation,die in Schieflage geraten ist,seit Jahrzehnten Priorität…