Haushaltsberatungen 2021 – Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Aufgrund der in der Begründung geschilderten Faktenlage beantragen wir, den Ansatz für 2021 in Höhe von 1,658 Mio. € auf spätere Jahre zu verschieben und den Start der Gesamtschule temporär, aber mindestens für den Zeitraum eines Jahres auszusetzen. Zudem beantragen wir, die im letzten Jahr beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen…
Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann bittet darum, folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 In den Haushaltsplan 2021 wird im Produkt 03.03.02 (Grundschulen, Planung einzelner Investitionsmaßnahmen) die…
Haushaltsberatungen 2021 – Wir beantragen den Betrieb der Stadthalle bis Ende des Jahres 2021 aufrecht zu erhalten, um bis dahin möglichst hohe Deckungsbeiträge zu erzielen. Um eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen zu können beantragen wir, fundierte Informationen zu den Kosten samt Folgekosten für den Fall der Einstellung des Stadthallenbetriebs als auch für die Fortführung…
Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann bittet darum, folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 Die Erweiterung der Grundschule Goethestraße (Maßnahme 20-33-000432, Haushaltsplan -entwurf Seite 308) wird auf…
Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann beantragt ja, den Gewerbesteueransatz um 3 Mio. anzuheben und die Personalkosten um 1 Mio. zu reduzieren. Wir beantragen zudem, den Hebesatz zur Grundsteuer B auf dem Niveau des Vorjahres mit 480 v.H. beizubehalten. Dazu beantragen wir des Weiteren in einem bis Ende Juni 2021 aufzustellenden freiwilligen Haushaltssicherungskonzept den Abbau…
Haushaltsberatungen 2021 – Unsere Fraktion beantragt für die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und die Ratssitzung, den Personalkostenansatz von rd. 38 Mio. Euro um 1 Mio. zu reduzieren. Damit ist immer noch eine Personalkostensteigerung gegenüber dem Jahr 2020 von rd. 700.000 Euro etatisiert. Der Rat möge nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließen, dass die…
Haushaltsberatungen 2021 – Unsere Fraktion beantragt für die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat den Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer um 3 Mio. Euro bei Beibehaltung des Hebesatzes anzuheben, also auf 15,5 Mio. Euro. Die korrespondierende Position Gewerbesteuerumlage bitten wir in der zu erstellenden Änderungsliste zu berücksichtigen. Begründung: Ausweislich der Erläuterungen zum Haushaltsplan (hier…
Haushaltsberatungen 2021 – Wir bitten darum, folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 In den Haushaltsplan 2021 wird im Produkt 03.03.02 (Grundschulen, Planung einzelner Investitionsmaßnahmen) der Neubau einer…
Ratssitzung in HuF-Besetzung am 12.01.2021 – Wir stellen den Antrag, den Tagesordnungspunkt 43 aus dem Nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu beraten. Begründung: Die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung, auch die des nichtöffentlichen Teils, waren im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar. Es geht um die Anrechnung von Dienstzeiten einer Beamtin oder eines Beamten, die oder…
Rat / Schulausschuss – Hiermit beantragen wir, den Rat der Stadt Mettmann und den Ausschuss für Schule und Bildung baldmöglichst einzuberufen. Begründung: Der Beschluss des Rates vom 17.11.2020, die Realschule auslaufen zu lassen und die Information der Verwaltung, dass für die Realschule keine Anmeldungen mehr angenommen werden, haben in der Bevölkerung großes Unverständnis ausgelöst. Mehr…
