Die Fraktion Zur Sache! Mettmann möchten Sie bitten,uns die Kosten für die Machbarkeitsstudien,die die Mettmanner Verwaltung im Zusammenhang mit der Gesamtschule bislang in Auftrag gegeben hat,mitzuteilen.
Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat als Antragsteller natürlich für einen Ratsbürgerentscheid gestimmt. Ausgerechnet die Grünen. Diejenigen,die sich häufig von der eigenen Ideologie vor sich hertreiben lassen und ihre basisdemokratischen Werte höher hängen als alles andere,ausgerechnet die Grünen verweigern den Mettmanner Bürgern ihr basisdemokratisches Recht auf einen Bürgerentscheid. Und die CDU. Sie spricht…
Unsere Fraktion möchte wissen,wie die Verwaltungsspitze den Mehrertrag in Millionenhöhe nach den veröffentlichen GFG Zahlen für 2022 in Mettmann im Hinblick auf Ihr bisheriges Planungsergebnis 2022 bewertet und welche Schlüsse daraus abgeleitet werden?
Die Fraktion von Zur Sache! Mettmann hält die Diskussionen der letzten Tage über diverse Zahlenkolonnen im Zusammenhang mit der Gesamtschule,der Realschule und dem Bürgerbegehren in keiner Weise für zielführend. Wir haben eher den Eindruck,dass die Verwaltung mit Bürgermeisterin Sandra Pietschmann an der Spitze ganz bewusst die Zahlen der Kostenschätzungen im Zusammenhang mit Gesamtschule…
Verzögert die Mettmanner Verwaltung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Carl-Fuhlrott-Realschule? Kommunale Wahlen finden zwar regelmäßig,aber eben nur im Abstand von fünf Jahren statt. Um das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger in kommunalen Angelegenheiten zu stärken,wurden das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in allen Bundesländern als Instrument der direkten Demokratie eingeführt. In NRW sind…
Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hatte am Mittwoch,den 30. Juni 2021,also einen Tag nach der letzten Ratssitzung folgenden Antrag gestellt:„Die Fraktion Zur Sache! Mettmann beantragt gemäß § 47 (1) GO NRW eine sofortige Ratssondersitzung:„Der Rat wird vom Bürgermeister einberufen. ….. Er ist unverzüglich einzuberufen,wenn ein Fünftel der Ratsmitglieder oder eine Fraktion unter…
Die Fraktion Zur Sache! Mettmann beantragt gemäß § 47 (1) GO NRW eine sofortige Ratssondersitzung:„Der Rat wird vom Bürgermeister einberufen. ….. Er ist unverzüglich einzuberufen,wenn ein Fünftel der Ratsmitglieder oder eine Fraktion unter Angabe der zur Beratung zu stellenden Gegenstände es verlangen.“ In dieser Sitzung möge der Rat folgenden Beschluss fassen:Über die Entscheidung,ob…
Wir haben uns die Frage gestellt,ob es richtig ist,die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort:Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum,wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern,Verwaltung…
Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache,dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht,hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert,um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…
Am 26. Mai 2020 hatten wir unsere erste Mitgliederversammlung auf der wir unsere Satzung beschlossen haben,die dann am 02. Juni 2020 in Kraft getreten ist. Am 06. Juni dann der Wahlkampfstart am Platanendach. Ein Jahr Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann. Welche Fragen muss oder soll man sich nach 12 Monaten stellen? Oder ist es noch…