Antrag – Einladung zu einer Sonderratssitzung – Antrag zur sofortigen Aufnahme der Vorbereitung eines Ratsbürgerbegehrens – Erhalt der Realschule –

Die Fraktion Zur Sache! Mettmann beantragt gemäß § 47 (1) GO NRW eine sofortige Ratssondersitzung: „Der Rat wird vom Bürgermeister einberufen. ….. Er ist unverzüglich einzuberufen, wenn ein Fünftel der Ratsmitglieder oder eine Fraktion unter Angabe der zur Beratung zu stellenden Gegenstände es verlangen.“ In dieser Sitzung möge der Rat folgenden Beschluss fassen: Über die Entscheidung, ob…

Realschule erhalten, ja oder nein? Der Bundesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. sagt, diese Frage sei politisch noch nicht vom Tisch.

Wir haben uns die Frage gestellt, ob es richtig ist, die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort: Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum, wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern, Verwaltung…