Haushaltsberatungen 2021 –Unsere Fraktion beantragt für die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat den Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer um 3 Mio. Euro bei Beibehaltung des Hebesatzes anzuheben,also auf 15,5 Mio. Euro. Die korrespondierende Position Gewerbesteuerumlage bitten wir in der zu erstellenden Änderungsliste zu berücksichtigen. Begründung:Ausweislich der Erläuterungen zum Haushaltsplan (hier…
Haushaltsberatungen 2021 –Wir bitten darum,folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 In den Haushaltsplan 2021 wird im Produkt 03.03.02 (Grundschulen,Planung einzelner Investitionsmaßnahmen) der Neubau einer…
Es ist eine Steuererhöhung wie eine Explosion. Wir haben vor der Wahl immer betont,dass die Einwohner*innen unserer Stadt mehr gehört werden müssen. Daher weisen wir nun auf die Möglichkeit der Beteiligung am Haushaltsplanberatungsverfahren hin. Mehr dazu am Ende des Artikels. Bürgermeisterin Sandra Pietschmann und Kämmerin Veronica Traumann haben ihn gemeinsam unterzeichnet,den Haushaltsplanentwurf 2021.…
Ratssitzung in HuF-Besetzung am 12.01.2021 –Wir stellen den Antrag,den Tagesordnungspunkt 43 aus dem Nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu beraten. Begründung:Die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung,auch die des nichtöffentlichen Teils,waren im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar. Es geht um die Anrechnung von Dienstzeiten einer Beamtin oder eines Beamten,die oder…
Rat/Schulausschuss –Hiermit beantragen wir,den Rat der Stadt Mettmann und den Ausschuss für Schule und Bildung baldmöglichst einzuberufen. Begründung:Der Beschluss des Rates vom 17.11.2020,die Realschule auslaufen zu lassen und die Information der Verwaltung,dass für die Realschule keine Anmeldungen mehr angenommen werden,haben in der Bevölkerung großes Unverständnis ausgelöst. Mehr…
Schulumbau –Petition und Reaktionen –08.12.2020 Bei TME war ein Artikel (https://taeglich.me/mettmann/der-kampf-um-den-erhalt-der-realschule-geht-weiter/) zu lesen,in dem es um die Realschul-Petition und um Elternreaktionen zum Gesamtschulbeschluss des Rates vom 17. November geht. Wir haben zu diesem Artikel folgenden Kommentar veröffentlicht:Dass die längst notwendige Debatte auf breiter Basis um die Schullandschaft in Mettmann nun endlich…
Strukturen –Gebühren –Heimatpreis –27.11.2020 Der coronabedingte Beschluss,die Fachausschusstermine der letzten Tage und Wochen abzusagen und alle Themen im Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln,hat sich nach unserer Auffassung nicht bewährt. Viele Themen wurden dadurch entweder gar nicht oder nicht ausreichend bearbeitet oder in den jeweiligen Fachausschuss im kommenden Jahr verschoben. Wir…
Stellungnahme zur Entscheidung –Gesamtschule –20.11.2020 Ideologie und Zeitdruck sind keine guten Berater für gute Sachentscheidungen. Wir glauben,dass der Umbau der Mettmanner Schullandschaft durchaus notwendig ist. Die Tatsache,dass die Debatte darüber seit 20 Jahren erfolglos geführt wurde,wollen wir allerdings nicht ausbaden,denn wir tragen dafür schlicht nicht die Verantwortung. Wir haben…
Ratssitzung 17.11.2020,TOP 7 –Zur Sitzung des Rates am 17.11.2020 stellt die Fraktion der Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann zu TOP 7 der Tagesordnung (Gründung einer Gesamtschule) folgenden Antrag:Zum Schuljahr 2021/2022 wird auf der Basis des Schulentwicklungsplans für die Jahre 2020/2021 eine 4-zügige Gesamtschule (§ 17 SchulG NRW) in gebundener Ganztagsform errichtet. Der Kostenrahmen…
1. Pressegespräch nach Konstituierung im Rat –Mittwoch,11. November 2020. Hier eine Zusammenfassung des Gesprächs mit Phillip Nieländer von TME und Dirk Herrmann vom Schaufenster Wir haben zu Beginn betont,dass wir gerade in diesen Tagen die von der Gesamtschuldiskussion geprägt sind feststellen,wie wichtig es künftig sein wird,uns selber treu zu bleiben.…