Antrag – Erhöhung der Zügigkeit und Ganztag Katholische Grundschule

Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann bittet darum, folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 In den Haushaltsplan 2021 wird im Produkt 03.03.02 (Grundschulen, Planung einzelner Investitionsmaßnahmen) die…

Antrag – Stadthallenbetrieb bis Ende des Jahres

Haushaltsberatungen 2021 – Wir beantragen den Betrieb der Stadthalle bis Ende des Jahres 2021 aufrecht zu erhalten, um bis dahin möglichst hohe Deckungsbeiträge zu erzielen. Um eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen zu können beantragen wir, fundierte Informationen zu den Kosten samt Folgekosten für den Fall der Einstellung des Stadthallenbetriebs als auch für die Fortführung…

Antrag – Erweiterung Grundschule Goethestraße

Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann bittet darum, folgenden Antrag gleichlautend auf die Tagesordnung zu setzen für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 25.02.202 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.03.2021 Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann am 23.03.2021 Die Erweiterung der Grundschule Goethestraße (Maßnahme 20-33-000432, Haushaltsplan -entwurf Seite 308) wird auf…

Antrag – Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept

Haushaltsberatungen 2021 – Zur Sache! Mettmann beantragt ja, den Gewerbesteueransatz um 3 Mio. anzuheben und die Personalkosten um 1 Mio. zu reduzieren. Wir beantragen zudem, den Hebesatz zur Grundsteuer B auf dem Niveau des Vorjahres mit 480 v.H. beizubehalten. Dazu beantragen wir des Weiteren in einem bis Ende Juni 2021 aufzustellenden freiwilligen Haushaltssicherungskonzept den Abbau…

Antrag – Reduzierung des Personalkostenansatzes

Haushaltsberatungen 2021 – Unsere Fraktion beantragt für die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und die Ratssitzung, den Personalkostenansatz von rd. 38 Mio. Euro um 1 Mio. zu reduzieren. Damit ist immer noch eine Personalkostensteigerung gegenüber dem Jahr 2020 von rd. 700.000 Euro etatisiert. Der Rat möge nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließen, dass die…

Antrag – Anhebung des Gewerbesteueransatzes

Haushaltsberatungen 2021 – Unsere Fraktion beantragt für die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat den Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer um 3 Mio. Euro bei Beibehaltung des Hebesatzes anzuheben, also auf 15,5 Mio. Euro. Die korrespondierende Position Gewerbesteuerumlage bitten wir in der zu erstellenden Änderungsliste zu berücksichtigen. Begründung: Ausweislich der Erläuterungen zum Haushaltsplan (hier…