….. zur letzten Ratssitzung,zu unbeantworteten Fragen an die Mettmanner Verwaltung (die aber nichts an Bedeutung verloren haben) und zum Stand der Schulsituation. Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hatte vor der Ratssitzung am 05. Oktober einige Anfragen mit der Bitte um Beantwortung an die Mettmanner Verwaltung geschickt. Nun,aus formalen Gründen haben wir KEINE Antworten…
Die Grundlage für den Mehrheitsbeschluss des Mettmanner Rates ist eine Machbarkeitsstudie. Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung gestimmt,auf der Grundlage der letzten Machbarkeitsstudie „Neubau einer Gesamtschule am Standort der Otfried-Preußler-Schule“ aus 08/2021 die Planung einer sechszügigen Gesamtschule vorzubereiten. „Wir müssen jetzt eine Entscheidung treffen“,wiederholte Bürgermeisterin Sandra Pietschmann auf…
Die Fraktion Zur Sache! Mettmann hat als Antragsteller natürlich für einen Ratsbürgerentscheid gestimmt. Ausgerechnet die Grünen. Diejenigen,die sich häufig von der eigenen Ideologie vor sich hertreiben lassen und ihre basisdemokratischen Werte höher hängen als alles andere,ausgerechnet die Grünen verweigern den Mettmanner Bürgern ihr basisdemokratisches Recht auf einen Bürgerentscheid. Und die CDU. Sie spricht…
Die Fraktion von Zur Sache! Mettmann hält die Diskussionen der letzten Tage über diverse Zahlenkolonnen im Zusammenhang mit der Gesamtschule,der Realschule und dem Bürgerbegehren in keiner Weise für zielführend. Wir haben eher den Eindruck,dass die Verwaltung mit Bürgermeisterin Sandra Pietschmann an der Spitze ganz bewusst die Zahlen der Kostenschätzungen im Zusammenhang mit Gesamtschule…
Verzögert die Mettmanner Verwaltung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Carl-Fuhlrott-Realschule? Kommunale Wahlen finden zwar regelmäßig,aber eben nur im Abstand von fünf Jahren statt. Um das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger in kommunalen Angelegenheiten zu stärken,wurden das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in allen Bundesländern als Instrument der direkten Demokratie eingeführt. In NRW sind…
Wir haben uns die Frage gestellt,ob es richtig ist,die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort:Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum,wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern,Verwaltung…
Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache,dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht,hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert,um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…
Am 26. Mai 2020 hatten wir unsere erste Mitgliederversammlung auf der wir unsere Satzung beschlossen haben,die dann am 02. Juni 2020 in Kraft getreten ist. Am 06. Juni dann der Wahlkampfstart am Platanendach. Ein Jahr Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann. Welche Fragen muss oder soll man sich nach 12 Monaten stellen? Oder ist es noch…
Dies ist der Versuch,mal den Status Quo der Mettmanner Schullandschaft zusammenzufassen,unideologisch,sachlich und ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Gesamtbetrachtung gehört,dass wir in Mettmann die Hauptschule dicht gemacht haben und die Sekundarschule abgelehnt haben. Man könnte auch sagen,dass wir in Mettmann diejenigen,die am meisten Unterstützungsbedarf haben seit längerer Zeit vernachlässigen.…
Für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung,Tourismus und Grundstücksangelegenheiten (26. Mai 2021) hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht,über den wir uns sehr freuen. Sie fordert darin eine Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts und rät dazu den Vorsitzenden von „Aktiv für Ratingen e.V.“,Dirk Wittmer einzuladen. Wie man hört ist dies wohl bereits geschehen,er soll im November…