Wir haben uns die Frage gestellt,ob es richtig ist,die Stimme von Bürgerinnen und Bürgern aus formaljuristischen Gründen nicht zu hören. Unsere Antwort:Es fühlt sich nicht nur nicht richtig an. Es geht dabei um viel mehr. Es geht darum,wie wir miteinander umgehen. Es geht um das Verhältnis von Bürgerinnnen und Bürgern,Verwaltung…
Bürgerbegehren in Mettmann als Zeichen einer funktionierenden Demokratie Die Tatsache,dass unsere Gemeindeordnung in NRW einen sogenannten Ratsbürgerentscheid vorsieht,hat ja Gründe. 2007 wurde dieses Instrument in NRW installiert,um beispielsweise die Legitimität einer Entscheidung zu erhöhen. „Mehr Demokratie hält Ratsbegehren für ein sinnvolles Instrument zur Einschaltung der Bürgerschaft in bedeutsamen und kontrovers gebliebenen Fragen,“…
Am 26. Mai 2020 hatten wir unsere erste Mitgliederversammlung auf der wir unsere Satzung beschlossen haben,die dann am 02. Juni 2020 in Kraft getreten ist. Am 06. Juni dann der Wahlkampfstart am Platanendach. Ein Jahr Wählergemeinschaft Zur Sache! Mettmann. Welche Fragen muss oder soll man sich nach 12 Monaten stellen? Oder ist es noch…
Dies ist der Versuch,mal den Status Quo der Mettmanner Schullandschaft zusammenzufassen,unideologisch,sachlich und ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit. Zur Gesamtbetrachtung gehört,dass wir in Mettmann die Hauptschule dicht gemacht haben und die Sekundarschule abgelehnt haben. Man könnte auch sagen,dass wir in Mettmann diejenigen,die am meisten Unterstützungsbedarf haben seit längerer Zeit vernachlässigen.…
Für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung,Tourismus und Grundstücksangelegenheiten (26. Mai 2021) hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht,über den wir uns sehr freuen. Sie fordert darin eine Neuausrichtung des Stadtmarketingkonzepts und rät dazu den Vorsitzenden von „Aktiv für Ratingen e.V.“,Dirk Wittmer einzuladen. Wie man hört ist dies wohl bereits geschehen,er soll im November…
2. Sitzung des Ausschusses für strategische Stadtplanung,Stadtentwicklung und Bauen 2021 –Unsere Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt Sachstandsbericht Bebauungsplan Georg Fischer Straße aufzunehmen. Begründung:Der Rat wurde seitens der Verwaltung darüber informiert,dass der o.g. Bebauungsplan verwaltungsgerichtlich beklagt wird. Wie der Presse zu entnehmen ist,findet das Gerichtsverfahren unmittelbar vor dem höchsten Verwaltungsgericht des Landes…
2. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz,Umwelt und Mobilität 2021 –Zur Sache! Mettmann beantragt die Einrichtung einer Diagonalsperre zur Probe an der Eichstraße. Begründung:Der „Antrag Diagonalsperre“ wurde dem Planungsausschuss bereits zweimal (15.11.2017 und 04.02.2019) vorgelegt,dort aber jeweils einstimmig abgelehnt,da befürchtet wurde/wird,dass der Verkehr über die Oberstraße und Beckershoffstraße die…
2. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz,Umwelt und Mobilität 2021 –Wir beantragen die Einrichtung von mehreren Ladestationen für E-Bikes im städtischen Bereich. Begründung:Wir wollen gemeinsam den Klimaschutz in Mettmann vorantreiben,die E-Mobilität auch per Fahrrad forcieren. Dazu ist es notwendig,den Bürger*innen unserer Stadt die Möglichkeit zu geben,ihre E-Bikes an bestenfalls mehreren…
2. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz,Umwelt und Mobilität 2021 –Zur Sache! Mettmann beantragt die Einrichtung einer „Elternhaltestelle“ in nächstmöglicher Umgebung der Katholischen Grundschule. Dazu wäre ggf. die Möglichkeit zu prüfen,ob eine solche Haltemöglichkeit auf der Neanderstraße zu installieren ist,indem dort in unmittelbarer Nähe des Schulhofeinganges auf beiden Straßenseiten ein temporäres Halte-…
Konstruktiv,kritisch und auch mal kontrovers –Der erste Online-Bürgertreff hat uns wertvolle Ansichten und Meinungen unserer Bürger*innen ermöglicht. Nachdem die Pandemie seit Monaten dafür sorgt,dass wir uns kaum begegnen dürfen,haben wir uns gefragt,ob ein Austausch mit Bürger*innen wohl auch online funktionieren kann. Die Antwort macht uns Mut:Es funktioniert. Unser erster…